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AGB |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
18auctions
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis der Nutzer der Internetplattform "www.18auctions.de", (nachfolgend "Mitglieder" genannt) mit dem Betreiber dieser Website, Frehe Internet Service GmbH (nachfolgend "18auctions" genannt), Lilienthalstraße 21, 48431 Rheine.
Die Beachtung und Befolgung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Voraussetzung für die Nutzung der Website "www.18auctions.de". Mit dem Anklicken des Zustimmungsbuttons akzeptieren Sie diese AGB und schließen mit 18auctions einen Nutzungsvertrag über die Nutzung der Website. Diese AGB können auf das von Ihnen benutze Computersystem heruntergeladen (Download) und ausgedruckt werden. 18auctions empfiehlt, die AGB auszudrucken und sorgfältig durchzulesen.
Ihre Zustimmung zu dem Nutzungsvertrag und zu den AGB können Sie innerhalb von zwei Wochen nach Abgabe der Zustimmungserklärung schriftlich oder per E-Mail widerrufen. Wenden Sie sich hierzu schriftlich oder per E-Mail an 18auctions unter der postalischen Adresse Frehe Internet Service GmbH, Lilienthalstraße 21, 48431 Rheine oder unter der E-Mail-Adresse info@18auctions.de . Maßgeblich für die Fristwahrung ist die Absendung des Widerrufs. Erfolgt der Widerruf fristgemäß, sind Sie an den Nutzungsvertrag und diese AGB nicht gebunden. Zum Widerruf sind Sie nicht mehr berechtigt, wenn Sie ein Angebot auf der Website "www.18auctions.de" eingestellt haben oder für ein dort eingestelltes Angebot geboten bzw. einen dort eingestellten Artikel gekauft haben.
§ 1
Allgemeine Bestimmungen
"www.18auctions.de" ist eine Internetplattform für die Vertragsabwicklung zwischen Nutzern der Website (Mitgliedern). 18auctions stellt insoweit nur die technischen Voraussetzungen für die Vertragsabwicklung der Mitglieder (Anbieter und Bieter) zur Verfügung. 18auctions ist nicht selbst Vertragspartner, weder auf Anbieter- noch auf Bieterseite, noch tritt 18auctions im Namen des Anbieters oder des Bieters auf.
Die Verwendung fremder urheberrechtlich geschützter Fotos, Videos, Bilder oder Texte anderer 18auctions-Mitglieder oder aus anderen Quellen ohne Einwilligung des Rechteinhabers stellt in der Regel eine Urheberrechtsverletzung dar. Das Urheberrecht schützt geistige und künstlerische Leistungen des Urhebers. Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, öffentliche wiederzugeben und zu bearbeiten.
Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt 18auctions nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen, ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jedes Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
Um einen Missbrauch von 18auctions vorzubeugen, werden wir zusätzlich Ihre IP-Adresse speichern. Diese dient dazu, die wahre Identität des Users festzustellen.
Strafrechtlich relevante Verstöße werden zur Anzeige gebracht und mit einer Arbeitsaufwandentschädigung in Höhe von mindestens 50€ geahndet (vergleiche hierzu §12).
§ 2
Anmeldung/Registrierung
(1) Die Nutzung der Website setzt neben dem Abschluss eines Nutzungsvertrages und der Zustimmung zu diesen AGB außerdem eine Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Annahme der Anmeldung seitens 18auctions besteht nicht. 18auctions ist frei darin, Anmeldungen ohne Begründung abzulehnen. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung zu diesen AGB.
(2) Im Rahmen der Anmeldung sind der Mitgliedsname und ein Passwort anzugeben, welches von dem Mitglied geheim zu halten ist. 18auctions wird das Passwort nicht ohne Einverständnis des Mitglieds an Dritte weitergeben. Soweit die bei der Anmeldung abgefragten Daten vollständig und richtig sind, kommt der Nutzungsvertrag mit einer Bestätigungs-E-Mail von 18auctions zustande. Bei juristischen Personen ist die Anmeldung von der oder den vertretungsberechtigten natürlichen Personen in der erforderlichen Anzahl vorzunehmen. Änderungen der Mitgliedsdaten sind 18auctions unverzüglich schriftlich oder per E-Mail an die in der Vorbemerkung angegebenen Post- und E-Mail-Adressen mitzuteilen. Natürlichen Personen ist die Anmeldung nur gestattet, wenn sie volljährig und geschäftsfähig sind.
§ 3
Sperrung/Kündigung
(1) 18auctions kann ein Mitgliedskonto sperren, wenn ein Mitglied gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen hat, die Anmeldedaten fehlerhaft sind oder der Verdacht besteht, dass rechtswidrige Angebote über die Website angeboten werden. 18auctions kann das Mitgliedskonto außerdem sperren, wenn 18auctions bekannt wird, dass ein Angebot des Mitglieds Rechte Dritter verletzt, insbesondere Marken-, Urheber- oder sonstige Schutzrechte. Auch aus sonstigen wichtigen Gründen kann eine sofortige Sperrung des Mitgliedskontos seitens 18auctions erfolgen.
(2) Eine Kündigung des Nutzungsvertrages durch das Mitglied ist jederzeit möglich. Hierzu hat das Mitglied die Kündigung schriftlich oder per E-Mail an die in der Vorbemerkung angegebenen Adressen zu richten. 18auctions kann den Nutzungsvertrag - unabhängig von einer Sperrung des Mitgliedskontos - ebenfalls jederzeit schriftlich oder per E-Mail kündigen, wobei eine Kündigungsfrist von vierzehn Tagen gilt.
(3) Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die 18auctions Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
§ 4
Gebühren
(1) Der Abschluss des Nutzungsvertrages mit 18auctions, die Anmeldung des Mitglieds, der Erwerb von und das Bieten für Artikel ist kostenlos.
(2) Für das Anbieten von Artikeln erhält 18auctions eine Gebühr nach Maßgabe der Preisliste. 18auctions berechnet dem Anbieter eine Gebühr entsprechend der Preisliste, sobald es zum Abschluss eines Kaufvertrages mit einem anderen Mitglied durch wirksames Absenden einer elektronischen Annahmeerklärung gekommen ist. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der Preisliste.
(3) 18auctions verschickt eine Rechnung an die E-Mail-Adresse des Mitglieds; der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig. Der Rechnungsbetrag wird per Lastschrift eingezogen. Alle Kosten, die durch nicht eingelöste oder nicht rechtzeitig eingelöste Lastschriften entstehen, gehen zu Lasten des Rechnungsempfängers. Die Gebühren werden durch das Lastschriftverfahren mittels der vom Mitglied an 18auctions erteilten Einzugsermächtigung eingezogen. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit vom Mitglied widerrufen werden.
(4) 18auctions behält sich das Recht vor, für die Löschung von Angeboten oder Inhalten wegen Verstoßes gegen diese AGB pro Löschvorgang eine Aufwandspauschale von 3,50€ zu berechnen, soweit das Mitglied den Verstoß zu vertreten hat.
Für die Sperrung von Mitgliedern wegen mehrfachen Verstoßes gegen diese AGB wird eine Aufwandspauschale in Höhe von 35€ berechnet, soweit das Mitglied diese Verstöße zu vertreten hat.
Ebenso kann 18auctions für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine Gebühr in Höhe von 15€ erheben.
§ 5
Bewertung
(1) 18auctions bietet den Mitgliedern zur Qualitätskontrolle ein Bewertungssystem an. Der Handel über eine Internetplattform ist naturgemäß mit Risiken, die aus der schwierigen Identifizierung des Vertragspartners resultieren, verbunden. Da die über die Internetplattform zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträge mit zunächst über einen Mitgliedsnamen anonymisierten Vertragspartnern geschlossen werden, kann 18auctions keine Gewähr dafür übernehmen, dass jedes Mitglied die Person ist, für die sie sich ausgibt. 18auctions wird Mitglieder, die bei der Anmeldung falsche Personendaten angeben, nach Möglichkeit ausschließen. Gleichwohl ist es möglich, dass ein Mitglied falsche Personendaten gegenüber 18auctions angegeben hat und die Website nutzt. Jedes Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
(2) Die abgegebenen Bewertungen erfolgen ausschließlich durch die Mitglieder und nicht durch 18auctions. 18auctions überprüft die Bewertungen nicht, so dass diese unzutreffend oder irreführend sein können. Die abgegebenen Bewertungen müssen den Tatsachen entsprechen und dürfen keinen beleidigenden oder herabwürdigenden Charakter haben. Es ist untersagt, Bewertungen für die eigene Person unter Verwendung eines anderen Mitgliedsnamens abzugeben. Bei einem Verstoß gegen diese Regeln kann 18auctions das jeweilige Mitgliedskonto sperren.
§ 6
Verbotene Artikel
(1) Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Bei einem Verstoß gegen dieses Verbot kann 18auctions das Mitgliedskonto sofort sperren. 18auctions behält sich vor, Verstöße gegen dieses Verbot auch einer strafrechtlichen Überprüfung zuzuführen. Zu den verbotenen Artikeln gehören insbesondere:
• Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte verletzen;
• Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen;
• nach dem Waffengesetz oder Kriegswaffenkontrollgesetz verbotene Waffen; sowie waffenscheinpflichtige Faustfeuerwaffen.
• radioaktive, giftige oder explosive Stoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien;
• lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate;
• Wertpapiere, Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Kreditsicherheiten;
• Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso;
• Drogen;
• Arzneimittel;
• Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist.
(2) Nach dem Waffengesetz erlaubnispflichtige Waffen dürfen nur unter Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen angeboten werden. Bei Verstößen kann 18auctions das Mitgliedskonto sofort sperren. In die Artikelbeschreibung muss der Zusatz "Erwerbsberechtigung (EWB) erforderlich" aufgenommen werden. Gewerbliche Anbieter sind zur Angabe ihrer kompletten Anschrift in der Artikelbeschreibung verpflichtet. Beim Angebot von Schusswaffen, die nur mit Erlaubnis geführt oder mit denen nur mit Erlaubnis geschossen werden darf, ist auf das Erfordernis eines Waffenscheins oder einer Schießerlaubnis hinzuweisen. Beim Angebot von Schreckschuss-, Reizstoff- oder Signalwaffen ist zusätzlich auf die Strafbarkeit des Führens ohne Erlaubnis (Kleiner Waffenschein) hinzuweisen.
§ 7
Anbieten von FSK18 Artikeln
(1) Das Mitglied stellt beim Einstellen eines Angebotes sicher, dass FSK 18 Artikel und deren Inhalte Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt genauso für verwendete Bilder, Fotos oder Texte. Diese Angebote, Bilder, Fotos oder Texte sind bei „www.18auctions.de“ mit der Option „Für Verkäufer nicht jugendfreier Artikel“ und der Aktivierung der Funktion „Auktionsbild(er) mit AVS schützen!“ einzustellen.
§ 8
Vertragsschluss zwischen den Nutzern
(1) Mit dem Einstellen eines Angebots auf der Website gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über dieses Angebot ab. Mit dem Einstellen des Angebots bestimmt der Anbieter zugleich eine Frist, innerhalb der das Angebot durch ein anderes Mitglied angenommen werden kann (Laufzeit). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt.
(2) Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Laufzeit der Online-Auktion ist die System-Uhrzeit des Auktions-Servers; andere offizielle Uhrzeiten gelten nicht. 18auctions hat das Recht, aus systembedingten Gründen Angebotszeiten zu verlängern. 18auctions gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der Mitglieder entgegen.
(3) Mit dem Ablauf der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in der Website eingestellten Artikels zustande.
(4) Der Vertragsabschluss wird Anbieter und Bieter von 18auctions in Form einer E-Mail bestätigt. In dieser E-Mail werden den Vertragspartnern die Kontaktdaten der jeweils anderen Partei mitgeteilt. Die Erfüllung des Vertrages obliegt allein den Vertragsparteien, Anbieter und Bieter.
(5) Mitglieder dürfen den Verlauf der Online-Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung weiterer Mitgliedsnamen oder durch Einschaltung Dritter manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter während der Laufzeit der Online-Auktion untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben. Die Abgabe von Geboten unter Zuhilfenahme von Datenverarbeitungsprogrammen ist verboten.
(6) Soweit es sich bei dem angeboten Artikel um ein Einzelstück handelt, darf es nicht gleichzeitig anderweitig angeboten werden.
§ 9
Verfügbarkeit der Website
Bei dem Betrieb der Website können technische Fehler an den Computerprogrammen und den Datenverarbeitungsanlagen nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Daher kann 18auctions die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website nicht garantieren. 18auctions übernimmt keine Haftung für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel Kaufangebote nicht oder nicht rechtzeitig berücksichtigt werden und für Schäden, die durch das Verhalten anderer Nutzer der Website entstehen.
§ 10
Haftungsbeschränkung
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Soweit 18auctions über Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist 18auctions für die dort enthaltenen Inhalte nicht verantwortlich. 18auctions macht sich die Inhalte fremder Websites nicht zu eigen. Sofern 18auctions Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird 18auctions den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
§ 11
Datenschutz
(1) Die von 18auctions im Rahmen der Anmeldung der Mitglieder erhobenen personenbezogenen Daten werden nur im gesetzlich zugelassenen Rahmen zu eigenen Zwecken verwendet, insbesondere um diese an die Vertragsparteien weiterzuleiten. Datenmaterial darf 18auctions für statistische Zwecke der Internetplattform verwenden, soweit hierbei keine Namen oder sonstigen Adress- oder Kontodaten verwendet werden. Ein Adressenhandel findet durch 18auctions nicht statt. Personenbezogene Daten oder Adressen der Mitglieder dürfen durch andere Mitglieder nicht für ihre Interessen oder die Interessen anderer missbraucht werden.
(2) Mit Zustimmung zu diesen AGB willigt das Mitglied ausdrücklich in die Erhebung und Verwertung seiner 18auctions genannten personenbezogenen Daten, wie folgt ein: 18auctions darf den Namen, die Adresse, die E-Mail-Adresse und die Bankverbindung des Mitglieds nach Ablauf der Auktion an den Bieter bzw. Anbieter zum Zwecke der Vertragserfüllung weitergeben. 18auctions darf den Benutzernamen und die abgegebenen Bewertungsprofile an andere Mitglieder und Besucher der Website in der dafür vorgesehen Rubrik weitergeben, damit jeder sich zum Nutzen aller Teilnehmer ein Bild von der Qualität der Bieter und Anbieter machen kann.
§12
Freistellung
Das Mitglied stellt 18auctions von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber 18auctions geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die 18auctions Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der 18auctions Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen). Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von 18auctions einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, 18auctions für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 13
Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so betrifft dies die übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
(2) 18auctions kann diese AGB jederzeit ohne Begründung ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. 18auctions wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zwei-Wochenfrist gesondert hinweisen.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Kaufleuten gilt Rheine als Gerichtsstand vereinbart. 18auctions ist berechtigt; den Vertragspartner auch an anderen Gerichtsständen in Anspruch zu nehmen.
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